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23.08.2012

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Wann müssen Nebentätigkeiten genehmigt werden?

Bei „Ebbe“ im privaten Geldbeutel denken manche Arbeitnehmer darüber nach, eine Nebentätigkeit aufzunehmen. Das ist grundsätzlich verständlich, aber noch lange nicht selbstverständlich für Sie als „Hauptarbeitgeber“. Ob und wann Sie solche Nebentätigkeiten dulden oder genehmigen müssen -  lesen Sie selbst:

Hätten Sie gewusst, dass auch Ehrenämter Nebentätigkeiten sein können? Nicht nur die klassische Nebentätigkeit, auch ein bezahltes Arbeitsverhältnis bei einem Dritten, fällt unter den arbeitsrechtlichen Begriff der Nebentätigkeit. Unentgeltliche Arbeiten oder Ehrenämter z. B. in Vereinen oder sogar Tätigkeiten beim selben Arbeitgeber können ebenfalls Nebentätigkeiten sein.

Wenn vertraglich nichts vereinbart ist, können Sie eine Nebentätigkeit nicht generell verbieten: Haben Sie im Arbeitsvertrag keine Regelung zu Nebentätigkeiten getroffen, muss Sie Ihr Mitarbeiter, der eine Nebentätigkeit aufnehmen will, grundsätzlich weder fragen noch darüber informieren. Eine Ausnahme besteht nur, wenn betriebliche Interessen durch die Aufnahme tangiert werden könnten. Nur dann müssen Sie informiert werden. Auch dann entscheiden Sie aber nicht nach Ihrem Ermessen, sondern können vielmehr die Genehmigung nur verweigern, wenn Ihre betrieblichen Interessen beeinträchtigt sind. Nur dann haben Sie einen Anspruch auf Unterlassung der Nebentätigkeit. Unabhängig davon ist Ihr Arbeitnehmer aber nie berechtigt, Ihnen Konkurrenz zu machen, also eine Wettbewerbstätigkeit auszuüben.

Beispiele für unvereinbare Nebentätigkeiten: Die betrieblichen Interessen des Hauptarbeitgebers können beispielsweise tangiert sein, wenn der Mitarbeiter die zulässige Höchstarbeitszeit langfristig überschreiten würde. Oder wenn er eine genesungsfeindliche Nebentätigkeit ausübt, obwohl er gerade arbeitsunfähig krankgeschrieben ist. Auch der Erholungszweck von Urlaub darf durch Nebentätigkeiten nicht beeinträchtigt werden. So dürfen Sie als Arbeitgeber Ihrer Mitarbeiterin beispielsweise die Tätigkeit als Bedienung auf dem Münchner Oktoberfest verbieten, wenn sie es in der Zeit ihres Erholungsurlaubes machen möchte.

Kostenloser IZW-Service: Weitere wichtige Details und Formulierungsvorschläge zum Nebentätigkeitsverbot lesen Sie hier . Beachten Sie aber auch da, dass vertrag­liche Regelungen nur dem Schutz berechtigter Interessen dienen und Sie nicht generell jede Nebentätigkeit untersagen dürfen.


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